Am 26. Mai 2019 findet in Österreich die Europawahl 2019 statt. Dabei werden die österreichischen Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Wie, wann und wo Sie wählen gehen können – schau verrät Ihnen alle Hardfacts zur Wahl:

Seit 1979 werden die Abgeordneten zum Europäischen Parlament in allgemeiner und Direktwahl für eine Funktionsperiode von fünf Jahren gewählt; in Österreich war dies erstmals 1996 der Fall. Im Mai 2019 entscheidet die Europawahl über die neue Zusammensetzung des Europaparlaments. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden direkt von den Wählern aller Mitgliedstaaten gewählt.

Aufgaben des EU-Parlaments

Das Europäische Parlament ist ein wichtiges Forum für die politische Debatte und die Beschlussfassung auf EU-Ebene. Das Parlament vertritt somit die Interessen der Menschen im Hinblick auf die EU-Gesetzgebung und stellt sicher, dass die Arbeitsweise der anderen EU-Organe demokratischen Grundsätzen folgt. Das EU-Parlament ist eines der beiden gesetzgebenden Gremien. Zusammen mit dem Rat kann es Legislativvorschläge annehmen oder ändern und über den EU-Haushalt entscheiden. Ferner überwacht es die Arbeit der Kommission und der anderen EU-Einrichtungen und arbeitet mit den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten zusammen, damit diese sich einbringen können.

Europäische Kontrollinstanz

Das Europäische Parlament verabschiedet und kontrolliert gemeinsam mit dem EU-Rat den Haushalt der EU. Außerdem ist es für die Ernennung der Europäischen Kommission mitverantwortlich. Das Europaparlament gestaltet für alle Mitgliedsländer gültige Gesetze mit. Es behandelt viele Probleme, die nicht auf nationaler Ebene gelöst werden können, wie zum Beispiel das Thema des globalen Klimawandels.
Über die Jahre und durch die verschiedenen Änderungen der europäischen Verträge wurden dem Europäischen Parlament beträchtliche Befugnisse in Bezug auf die Gesetzgebung und den Haushalt übertragen, sodass es zusammen mit den Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat die Richtung festlegen kann, in die sich das Projekt Europa bewegt.
Das Parlament sieht sich nicht nur als Instanz, die die demokratische Beschlussfassung in Europa fördert, sondern erachtet es auch als seine Aufgabe, den Kampf für Demokratie, das Recht auf freie Meinungsäußerung und faire Wahlen weltweit zu unterstützen.
Alles was man über die Europäische Union (EU) wissen sollte finden Sie hier: https://europa.eu/european-union/index_de

Wer ist wahlberechtigt?

Es dürfen alle Österreicher wählen, die bis zum 26. Mai 2003 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am Stichtag der Wahl, dem 12. März 2019, in einer österreichischen Ortschaft begründet hatten. Auch nichtösterreichische EU-BürgerInnen, die bis 26. Mai 2003 geboren wurden und sich bis zum 12. März 2019 in die Wiener Europa-Wählerevidenz eingetragen haben lassen, sind wahlberechtigt.

Wo ist die Stimmabgabe möglich?

Alle wahlberechtigten Personen erhalten rund zwei Wochen vor der Wahl die „Amtliche Wahlinformation“ per Post zugesendet. Diese informiert über das zuständige Wahllokal. Ein Wahl-Tipp: Wer die „Amtliche Wahlinformation“ zur Stimmabgabe ins Wahllokal mitnimmt, wird viel schneller im Wählerverzeichnis gefunden und damit die Zeit im Wahllokal verkürzt.

Wählen mit Wahlkarte

Wer am 26. Mai nicht im zuständigen Wahllokal wählen kann – zum Beispiel wegen Ortsabwesenheit, aus gesundheitlichen Gründen oder wegen eines Aufenthalts im Ausland –, kann die Stimme mit einer Wahlkarte in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich oder per Briefwahl im In- und Ausland abgeben. Einen Wahlkartenantrag kann man bis zum 22. Mai 2019 schriftlich (ganz einfach online unter www.wahlen.wien.at, per Brief, per E-Mail oder Fax). Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich! Die Wahlkarten werden seit Anfang Mai ausgestellt, da ab diesem Zeitpunkt die kandidierenden Parteien sowie Personen feststehen und die Stimmzettel für die Europawahl 2019 vorliegen.

Briefwahl

Die für die Briefwahl benutzte Wahlkarte muss entweder bis spätestens am Wahltag, dem 26. Mai 2019, 17 Uhr, per Post, per Botin beziehungsweise Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen. Die Wahlkarte kann aber auch am Wahltag in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich während der Öffnungszeiten und in jeder Bezirkswahlbehörde bis 17 Uhr abgegeben werden.

Wichtig am Wahltag

Am Wahltag unbedingt ein gültiges Identitätsdokument (wie zum Beispiel Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Studierendenausweis) zum Wählen mitnehmen. Wer eine Wahlkarte beantragt hat, muss diese bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal – dies gilt auch bei der Stimmabgabe im zuständigen Wahllokal – unbedingt mitnehmen, sonst ist die Stimmabgabe im Wahllokal nicht möglich.

Infos zur EU-WAHL erhalten Sie bei der Stadtservice Wien – Stadtinformation unter Telefon 01/50 255 oder unter www.wahlen.wien.at

Foto: © Shutterstock

Das könnte Sie auch interessieren

Destinationsvielfalt im Sommer Neue Fluglinien und Langstreckenverbindungen sowie mehr Ziele in Europa im Sommerflugplan 2019 am Flughafen Wien: Kanada, China, Marokko, Griechenlan...
Burgenlandtag am Woodstock der Blasmusik Ganze 300 Sonnentage im Jahr gibt es im Burgenland, so heißt es. Und einen davon kann man am 28. Juni nicht im Burgenland, sondern im schönen Innvier...
Christian Spatzek wird neuer Intendant in Stockerau Mit dem Nestroy-Kultstück „Einen Jux will er sich machen“ geht Christian Spatzek als neuer Intendant der Festspiele Stockerau ab 2. August in seine D...
Ab aufs Rad Am Wochenende dreht sich am Neusiedler See alles um das Rad. Neben dem traditionellen Neusiedler See Radmarathon können sich Radinteressierte und Spo...
Share This